Bürokratieabbau jetzt!

Initiative "Der Kunde ist König"

Die Eigentümer von Geschäften sollen autonom über ihre Öffnungszeiten entscheiden können. Ladeninhaber sollen selber auf veränderte Konsumgewohnheiten reagieren können, gesetzlich sollen für alle die gleich langen Spiesse gelten. Dies forderte die Initiative "Der Kunde ist König" der FDP Kanton Zürich. Das Zürcher Stimmvolk lehnte die Initiative am 17. Juni 2012 an der Urne ab.

Der Markt wird es regeln
 
Die Konsumgewohnheiten verändern sich. Immer mehr Leute schätzen es, am Wochenende oder spät am Abend einkaufen zu können. Immer mehr Leute suchen flexible Arbeitszeiten, die es ihnen erlauben, familiäre Pflichten oder Ausbildung unter einen Hut zu bringen. Und immer mehr Menschen arbeiten nachts: Spitalpersonal, Polizei, Kellnerinnen und Kellner, Medienschaffende, Künstlerinnen und Künstler.

Wieso soll der Staat regeln, wann die Läden offen sein dürfen – und nicht der freie Markt?

Schon heute haben wir im Kanton Zürich – dank der FDP – ein sehr liberales kantonales Ruhetags- und Ladenöffnungsgesetz. In der Praxis zeigt sich dreierlei:

Der Detailhandel nutzt seine Freiheit im Einklang mit den Konsumentenbedürfnissen; längst nicht alle Läden haben über 19h hinaus verlängerte Öffnungszeiten und längst nicht alle haben an einem der Verkaufssonntage offen. Mit andern Worten: Der Markt spielt.

Läden wie Tankstellenshops sind wirtschaftsfeindlichen Interpretationen von Gesetzen und Verordnungen ausgesetzt. Dies, weil sie für die Ladenöffnung an Sonntagen und rund um die Uhr eine Bewilligung haben müssen, die ihnen willkürlich entzogen werden können.

Noch viel zu wenig berücksichtigt sind die Bedürfnisse des Tourismus. Überall im Ausland können Touristen bis weit in die Abendstunden hinein alles kaufen, was das Herz begehrt. Auch Einkäufe am Sonntag sind in Touristendestinationen im benachbarten Ausland die Regel.

Die Schweiz zählt im OECD-Vergleich zu den restriktiveren Ländern in Bezug auf die Ladenöffnungszeiten. Das muss sich ändern!

Die Folgen

Die Volksinitiative für eine vollständige „Liberalisierung der Ladenöffungszeiten" will vor allem eines: Konsumenten sollen mit ihrem Einkaufsverhalten entscheiden, wann Geschäfte offen sind.

Die Studie des Staatssekretariats für Wirtschaft (Seco) „Volkswirtschaftliche Auswirkungen flexibler Ladenöffnungszeiten" von 2005 hat sich mit den Folgen der Liberalisierung von Ladenöffnungszeiten befasst. Sie fasst folgende Erkenntnisse zusammen:

Die KonsumentInnen gehören zu den GewinnnerInnen einer Liberalisierung der Ladenöffnungszeiten.

Die Unternehmen können mit einer leichten Umsatzsteigerung rechnen. Dabei profitieren grosse und kleine Geschäfte unterschiedlich. Kleine Geschäfte profitieren verstärkt von einer Sonntagsöffnung, grosse Geschäfte vor allem von den zusätzlichen Öffnungszeiten an Abenden.

Für Arbeitsuchende im Detailhandel hat die Liberalisierung der Ladenöffnungszeiten positive Auswirkungen. Zu Zeiten, während denen der Beruf mit anderen Interessen und Verpflichtungen verbunden werden kann, werden neue Teilzeitstellen geschaffen.

Die Beschäftigungseffekte sind leicht positiv. Es werden neue Teilzeitstellen geschaffen.

Generelle Preiserhöhungen sind nicht zu erwarten.
Schluss mit bürokratischer Behördenwillkür bei der Festlegung von Ausnahmebewilligungen. Schluss mit Sortimentsvorschriften in der Nacht. Wir wollen ein attraktives Zürich mit attraktiven Arbeitsplätzen – für spezielle Zielgruppen wie Studierende oder für junge Eltern, die im Jobsharing ihre Kinder selber betreuen wollen. Wir wollen ein attraktives Zürich für den Tourismus – so, wie wir uns das von andern Metropolen in aller Welt gewöhnt sind.

Weitere Informationen

Initiativflyer

Original Initiativtext

Kurzargumentarium

Initiativkomitee